Das Paradigma der Asylpolitik

Foto CC BY-SA 2.0 von tiegeltuf
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Das Wort “Asyl”, ursprünglich aus dem Griechischen stammend (“ásylon”) und eigentlich “Unverletzliches” bedeutend1, steht stellvertretend für eines der größten gesellschaftlichen Paradigmata der Moderne, und gilt ebenso als eine der brisantesten politischen Diskussionen überhaupt. Während es einerseits anerkannte2 Flüchtlinge und Asylsuchende gibt, die vor Krieg, Verfolgung oder Hungersnöten flüchten müssen und so in teils äußerst prekäre Situationen geraten, in welchen ihnen ein Großteil der Grundfreiheiten aberkannt werden, gibt es auf der anderen Seite die immer wachsende Anzahl von rechten Gruppierungen und eine immer häufiger auftretende Xenophobie. Asylpolitik ist sehr unpopulär und das Verständnis bei der lokalen Bevölkerung ist sehr begrenzt. Allzu oft kommt es zu Ausschreitungen, auch wenn sie glücklicherweise nicht mehr so wie 1992 in Rostock-Lichtenhagen enden. Dennoch bestätigen regelmäßige Proteste3, dass Xenophobie und Rassismus trotz 21. Jahrhundert immer noch tief in der Gesellschaft verankert sind. Auch das scheinbar interkulturelle Luxemburg, welches sich dank 44,5% Ausländeranteil4 als ein pluralistisches Land bezeichnen kann und auch will, bleibt von Xenophobie und Fremdenhass nicht verschont. Als dann vor einigen Monaten vier Frauen und Männer, welche über Facebook ihrem Hass gegen Asylbewerber freien Lauf ließen, wegen Aufruf zum Hass zu einigen Monaten Freiheitsentzug auf Bewährung verurteilt wurden5, schien die Problematik endgültig in der Gesellschaft angekommen zu sein. Read More

  1. Duden: Asyl, das; Online unter: http://www.duden.de/rechtschreibung/Asyl []
  2. Nach der UN Flüchtlingskonvention von 1951 samt dem ergänzenden Protokoll von 1967; Online unter: http://www.unhcr.de/fileadmin/rechtsinfos/fluechtlingsrecht/1_international/1_1_voelkerrecht/1_1_1/FR_int_vr_GFK-GFKundProt_GFR.pdf []
  3. http://www.taz.de/!122215/ []
  4. Statec: Luxemburg in Zahlen, S. 9; Online unter: http://www.statistiques.public.lu/catalogue-publications/luxembourg-en-chiffres/luxemburg-zahlen.pdf []
  5. Wort.lu – Rassistische Facebook-Kommentare: Autoren verurteilt; Online unter http://www.wort.lu/de/view/rassistische-facebook-kommentare-autoren-verurteilt-511ba01fe4b0c4e1faae9667 []